Medienrat der DG im Ministerium der DG

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Belgien

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Aktuelles

Mai 2020

Öffentliche Konsultation über den Entscheidungsentwurf über das Standardangebot von VOO S.A. für den Großhandelszugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet

Auf Anfrage von Marktteilnehmern wird die Frist um Stellungnahmen zu dieser öffentlichen Konsultation einzureichen (info@medienrat.be) vom 19. Mai 2020 bis zum 26. Mai 2020 einschließlich verlängert. Mehr Informationen finden Sie hier.

April 2020

Kontext: Am 29. Juni 2018 hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) eine „Entscheidung betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ angenommen. Gemäß dieser Entscheidung ist VOO S.A. unter anderem verpflichtet, im Rahmen ihrer Transparenzverpflichtungen ein Standardangebot zu veröffentlichen.

Öffentliche Konsultation: Die vorliegende Konsultation betriff den „Entscheidungsentwurf des Medienrates über die Genehmigung des Standardangebotes von VOO S.A. für den Großhandelszugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet“, welcher das Standardangebot von VOO S.A. bewertet, sowie das Standardangebot von VOO S.A. an sich. Stellungnahmen zu dieser Konsultation werden bis zum 19. Mai 2020 einschließlich erwartet mittels E-Mail an info@medienrat.be. Weitere Informationen finden Sie hier.

März 2020

Stellungnahme der Beschlusskammer des Medienrats zum Aus für Radio Fantasy (G.E. vom 25. Februar 2020, S.5, „‘Radio Fantasy‘ stellt den Betrieb ein“)

Die Beschlusskammer des Medienrates, d.h. die Rundfunkregulierungsbehörde der deutschsprachigen Gemeinschaft, bedauert das im Grenz-Echo angekündigte endgültige Aus für Radio Fantasy sehr. Die Beschlusskammer hat in der Tat alles (rechtlich) Mögliche getan, um diese Einstellung des Sendebetriebs zu verhindern. So wurde mehrmals der Kontakt mit den Verantwortlichen von Radio Fantasy gesucht, um eine Lösung zu finden auf die Frage "welche Funkfrequenz kann für die Ausstrahlung der Programme genutzt werden?". Allein, die von Radio Fantasy gewünschte Frequenz 96.7 MHz ist seit der Neukoordinierung aufgrund ihrer technischen Eigenschaften eine Frequenz für Sendernetze und kann deshalb Lokalradios (wie Radio Fantasy) nicht zugeteilt werden.

In der Tat sind Frequenzen ein knappes Gut und stehen aus technischen Gründen nur in begrenzter Zahl zur Verfügung. Sie müssen deshalb möglichst effizient genutzt werden, wobei die Frequenzen mit den größten Reichweiten den Sendern zugeteilt werden, die die ganze DG abdecken ("Sendernetze"). Die vorgesehene Ersatzfrequenz wäre technisch (insbesondere in Bezug auf erlaubte Sendestärke und Reichweite) für die Bedürfnisse von Radio Fantasy vollkommen gleichwertig gewesen. Sie hätte ab dem selben Sendestandort (Raeren Petergensfeld) genutzt werden können. Auch die Kosten des Marketings für diese neue Frequenz hätten sich unseres Wissens nach in tragbaren Grenzen gehalten. So bleibt der Beschlusskammer nur, betrübt festzustellen, dass die Rundfunklandschaft auch in der DG nun ärmer wird.

Für die Beschlusskammer des Medienrates: O. Weber, Präsident und Robert Queck

Januar 2020

Bekanntmachung der Beschlusskammer (Belgisches Staatsblatt vom 29. Januar 2020, S. 4798): Die im Belgischen Staatsblatt vom 15. Januar 2020 (S. 1222) erfolgte Bekanntmachung welche ein Verfahren zur Zuteilung von koordinierten, analogen UKW Hörfunkfrequenzen eröffnete, wird zurückgezogen, da frequenztechnische Anpassungen erforderlich geworden sind. Das laufende Zuteilungsverfahren wird mit sofortiger Wirkung eingestellt. Eine neue Fassung der Bekanntmachung mit einer neuen Frist für die Stellung der Anträge wird schnellstmöglich veröffentlicht. Den Text der Bekanntmachung finden Sie hier.

Januar 2020

Bekanntmachung der Beschlusskammer gemäß Artikel 51 des Dekretes vom 27. Juni 2005 über die audiovisuellen Mediendienste und die Kinovorstellungen: Ausschreibung der koordinierten analogen UKW-Hörfunkfrequenzen, die für eine Zuteilung an private Hörfunksender zur Verfügung stehen bzw. stehen werden (siehe auch Belgisches Staatsblatt vom 15. Januar 2020, Seite 1222; sowie Erlass der Regierung vom 8. November 2007 zum Ausschreibungsverfahren für Frequenzen für terrestrisch verbreitete analoge und digitale audiovisuelle Mediendienste, http://www.ostbelgienlive.be/ - Service - Juristische Datenbank). Von diesen Hörfunkfrequenzen können die Frequenzen Elsenborn 90,1 MHz, Kelmis 101,2 MHz und Sankt-Vith 101,7 MHz erst ab dem 2. Juli 2020 zugeteilt werden. Für weitere Auskünfte kann man sich wenden an: info@medienrat.be.

Dezember 2019

Durch Entscheidung vom 9. Dezember 2019 hat die Beschlusskammer Anträgen von Radio 700 VoG PRiO vom 6. Dezember insoweit stattgegeben, dass – in Erwartung einer endgültigen Entscheidung – die Anerkennung von Radio 700 PRio als privates Hörfunksendernetz bis zum 1. Juli 2020 verlängert wird und der VoG PrIO, ebenfalls befristet bis zum 1. Juli 2020, kurzfristig Funkfrequenzen zugeteilt werden. Die Entscheidung finden Sie hier

September 2019

Pressemitteilung der Regulierungsbehörden für Telekommunikation und audiovisuelle Medien über den Entscheid des Märktegerichtshofs Brüssel vom 4. September 2019 mit dem dieser die Klagen gegen die Regulierung der Breitband- und Fernsehmärkte abweist (KRK Entscheidungen vom 29. Juni 2018). Pressemitteilung

Juli 2019

Pressemitteilung der Regulierungsbehörden für Telekommunikation und audiovisuelle Medien über die monatlichen Tarife für den Großhandelszugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber. Pressemitteilung

Öffentliche Konsultation bis zum 6. September 2019 zum „Entscheidungsentwurf des Medienrates über die monatlichen Tarife für den Großhandelszugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber im deutschen Sprachgebiet“. Alle interessierten Kreise werden hiermit eingeladen ihre Stellungnahme einzureichen unter info@medienrat.be. Konsultationsdokument

Januar 2019

Vorabbefragung zu den Standardangeboten der Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht (Breitband- und Fernsehmärkte).
Die Konferenz der Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikation – KRK (BIPT, CSA, Medienrat, VRM) hat am 29. Juni 2018 (Korrigenda 11. Juli 2018) mehrere Entscheidungen zur Analyse der Breitband- und Fernsehmärkte angenommen (siehe Rubrik "Regulierung - Marktanalysen"). Diese verpflichten die Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht unter anderem, Standardangebote zu veröffentlichen für:

  • den Weiterverkauf von analogen Fernsehsignalen und den Zugang für Dritte zur digitalen Fernsehplattform von Brutélé, Nethys und Telenet zwecks Bereitstellung von digitalen Fernsehdiensten;
  • den zentral bereitgestellten Zugang zum Kabelnetz zum Zwecke der Bereitstellung von Breitbanddiensten durch Dritte.
In diesem Zusammenhang organisiert das BIPT eine Vorabbefragung zum Zusammenstellen von ersten Kommentaren die in ein formelles Beschlussverfahren einfließen können. Interessierte Parteien können ihm bis zum 19. Februar 2019 ihre Bemerkungen zu den Vorschlägen der Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht mitteilen. Mehr Informationen (Antwortadresse, die vorgeschlagenen Standardangebote, etc.) finden Sie hier.

 

Juli 2018

Die KRK (Konferenz der Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikation) hat am 29. Juni 2018 (Korrigenda 11. Juli 2018) mehrere Entscheidungen zur Analyse der Breitband- und Fernsehmärkte angenommen (siehe Rubrik "Regulierung - Marktanalysen"). In diesem Zusammenhang organisiert das BIPT bis zum 15. Februar 2019 eine Konsultation zu den Kostenmodellen für den Zugang zu den Kabelfernsehnetzen und zum FTTH-Netz von Proximus. Mehr Informationen finden Sie hier.

 

Juli 2018

Beschluss der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Frequenzzuteilung an das private Hörfunknetz "Radio Contact Ostbelgien Now" vom 16. Juli 2018. Den Beschluss finden Sie hier.

 

Juni 2018

Pressemitteilung der KRK : Die Telekom und Medienregulierungsbehörden haben eine Entscheidung für mehr Wettbewerb und mehr Auswahl auf den Breitband- und Fernsehmärkten angenommen. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

 

Juni 2018

Entscheidung der KRK vom 29. Juni 2018 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet. Die Entscheidung finden Sie hier und Korrigenda vom 11. Juli 2018 hier.

 

Mai 2018

Pressemitteilung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) über die Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 25. Mai 2018 zu den Entscheidungsentwürfen der KRK bezüglich der neuen Analyse der Märkte für Breitband-Internetzugang und Fernsehen. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

 

Mai 2018

Pressemitteilung der KRK über die Notifizierung an die Europäische Kommission von Entscheidungsentwürfen bez. der neuen Analysen der Märkte für Breitband-Internetzugang und Fernsehen. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

 

Februar 2018:

Bekanntmachung gemäß Artikel 51 des Dekretes vom 27. Juni 2005 über die audiovisuellen Mediendienste und die Kinovorstellungen: Ausschreibung der analogen UKW-Hörfunkfrequenzen, die für eine Zuteilung an private Hörfunksender zur Verfügung stehen (siehe auch Belgisches Staatsblatt vom 31. Januar 2018, Seite 7349). Die Ausschreibung finden Sie hier.

 

Oktober 2017:

DAS BRÜSSELER BERUFUNGSGERICHT ANNULLIERT DIE KRK-BESCHLÜSSE ÜBER DIE GROSSHANDELSTARIFE DER DIENSTE FÜR ZUGANG ZU DEN KABELNETZEN

Brüssel, den 27. Oktober 2017 - Am 25. Oktober hat das Brüsseler Berufungsgericht die Beschlüsse der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) von 2013 über die Großhandelstarife der Dienste für Zugang zu den Kabelnetzen und ihre Beschlüsse von 2016 zur Revision dieser Tarife, für nichtig erklärt. Um Rechtsunsicherheit vorzubeugen und das gute Funktionieren des Marktes nicht zu stören, wird die Annullierung dieser Beschlüsse erst am 30. April 2018 Wirkung erzielen. Bis dann hat die KRK eine Marktanalyse mit neuen Tarifbestimmungen in Aussicht gestellt.

Am 11. Dezember 2013 und am 19. Februar 2016 hat die KRK Beschlüsse getroffen, in der Absicht, Tarife für die Großhandelsdienste, deren Leistung den Kabelnetz-Betreibern auferlegt wurde, festzulegen. Diese Beschlüsse sind Maßnahmen zur Durchführung der KRK-Marktanalyse-Beschlüsse vom 1. Juli 2011 und arbeiten aufgrund einer „Retail-Minus”-Methode die von der KRK auferlegte Verpflichtung der Kontrolle der Großhandelspreise für Kabelnetz-Zugang weiter aus.

Sowohl die Zugangsanbieter (Telenet, Coditel, Brutélé und Nethys) wie eine begünstigte Partei (Orange) hatten gegen die Durchführungsverordnungen von 2013 und 2016 Berufung eingelegt. Das Brüsseler Berufungsgericht hat am 25. Oktober mehrere Urteile gefällt, worin angeordnet wird, dass die angefochtenen Beschlüsse für nichtig erklärt werden. Der Grund für die Annullierung der Beschlüsse von 2013 ist eine ungenügende Begründung durch die KRK hinsichtlich bestimmter Bemerkungen, welche die Europäische Kommission damals über ihre Entwurf-Beschlüsse gemacht hatte. Als zusätzliches Element zur Bestärkung der Annullierung verweist der Richter ebenfalls auf die Inkonsistenz zwischen der gemeinsamen Behandlung von Nethys und Brutele hinsichtlich der Festlegung der Großhandelstarife aufgrund der Retail-Minus-Methode einerseits und der getrennten Betrachtung dieser Parteien in der Entscheidung von 2011 andrerseits. Die Beschlüsse von 2016 werden wegen ihrer inhärenten Bindung an die Beschlüssen von 2013 und wegen der Tatsache, dass seit dem Inkrafttreten der zugrunde liegenden Beschlüsse über die Öffnung der Kabelnetze (2011) eine Periode von 3 Jahren verstrichen ist, annulliert, wodurch die Regulierungsbehörden 2016 keine neuen Durchführungsbeschlüsse annehmen durften.

Weil eine Annullierung ohne eine vorläufige Aufrechterhaltungsmaßnahme ernsthafte Folgen für die Rechtssicherheit haben würde und wegen der Aussicht auf eine neue Marktanalyse über die Breitband- und Fernsehfunkmärkte, entscheidet das Gericht, dass die Folgen der Annullierung erst am 30. April 2018 Wirkung haben.

Die KRK bedauert das Urteil des Berufungsgerichts, unter Berücksichtigung der ausführlichen Begründung der Beschlüsse in manchen Punkten, die für die Annullierung in Betracht gezogen wurden, aber begrüßt den Aufschub der Wirkung der Annullierung. In der Praxis bedeutet dies, dass die jetzigen Großhandelstarife bis zum 30. April 2018 gültig bleiben. Die Marktanalyse von 2011, die zur Öffnung des Kabels für Wettbewerb Anlass gab, ist selbstverständlich nach wie vor in Kraft. Deshalb unterliegen die Kabelnetzbetreiber nach wie vor der Verpflichtung, unter transparenten und nicht diskriminierenden Bedingungen Zugang zu ihrem Netz zu gewähren.

Die neuen Marktanalyse-Beschlüsse waren dieses Jahr Gegenstand einer öffentlichen Konsultation und werden aller Voraussicht nach in der ersten Jahreshälfte des Jahres 2018 veröffentlicht werden. Bezweckt wird, anhand dieser Beschlüsse neue Großhandelstarife festzulegen, die den Wettbewerb auf dem Markt weiter fördern werden.

Für weitere Auskünfte (für die Journalisten) bitte kontaktieren Sie: Herrn Robert QUECK, Telefon: 0473 66 66 08

Februar 2017:

Plenarsitzung des Medienrates

Eupen – Am 17. Februar 2017 verabschiedete das Plenum des Medienrates den Jahresabschluss 2016, den Finanzplan 2017 sowie den Tätigkeitsbericht 2016. Die für den 26. Januar 2017 geplante Plenarsitzung war nicht beschlussfähig; somit wurde die Annahme der Dokumente vertagt. Diese Dokumente sind auf dieser Website veröffentlicht. Das Plenum setzt sich aus den Mitgliedern der Beschluss- und Gutachtenkammer zusammen.“

Januar 2017:

Plenarsitzung des Medienrates

Eupen – Am 26. Januar 2017 befasst sich das Plenum des Medienrates mit der Annahme wichtiger Dokumente. Auf der Tagesordnung steht die Besprechung des Jahresabschlusses 2016, des Finanzplans 2017 sowie des Tätigkeitsberichts 2016. Diese Dokumente werden kurz darauf auf dieser Website veröffentlicht. Das Plenum setzt sich aus den Mitgliedern der Beschluss- und Gutachtenkammer zusammen.

September 2015:

André Goebels wiedergewählt

Gutachtenkammer bestätigt  Präsidenten für die neue Legislaturperiode

Eupen – In seiner ersten Sitzung nach der offiziellen Einsetzung des Medienrates der DG hat die Gutachtenkammer am Donnerstag, den 17. September André Goebels als Präsident einstimmig bestätigt.  Der 50-jährige Eupener ist Geschäftsführer von Radio Contact, der beste Mix!  und war bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode Vorsitzender der Gutachtenkammer.

Als Herausforderungen für die nächsten Jahre sieht Goebels unter anderem  die Analyse und anschließende unabhängige Erstellung eines Frequenzplans im UKW-Bereich für die privaten Rundfunkanbieter in der DG und die Entwicklung des Audio-Streamings .

Die Gutachtenkammer setzt sich aus Vertretern der Medienanbieter und Mediennutzer in der DG zusammen.

November 2014:

Frequenzzuteilung Radio Sunshine

Oktober 2014:

Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Beschlusskammer

August 2014:

Ausschreibung Frequenz 97,5

April 2014:

Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Beschlusskammer des Medienrates

Bericht Radio 700

August 2012:

Auditorat

Mai 2012:

Gutachten PUR Radio 1, Radio Sunshine und Radio Fantasy

Februar 2012:

Berichtigung vom 7. Februar 2012 zur Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 1. Juli 2011 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet.
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Juli 2011:

Pressemitteilung der KRK zur Veröffentlichung der Entscheidungen in Sachen Fernseh- und Breitbandmärkte.
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Die Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 1. Juli 2011 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet.
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Juni 2011:

Pressemitteilung der KRK: Die Europäische Kommission hat keine grundlegenden Einwände gegen die Breitband- und Rundfunkmarktanalysen.
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Dezember 2010:

Seit Januar 2010 beteiligte sich der Medienrat mit dem BIPT (Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation), dem VRM (Vlaamse Regulator voor de Media) und dem CSA (Conseil Supérieur de l'Audiovisuel) an einer Analyse des Fernsehmarktes in Belgien.
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