"No government ought to be without censors;
and where the press is free no one ever will."
3. Juli 2023
Die „Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 29. Juni 2018 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ verpflichtet VOO S.A. unter anderem eine Kostenrechnungsmethode vorzusehen, die gewissen Anforderungen entspricht.
VOO S.A. hat diesbezügliche Unterlagen (Beschreibung der Kostenrechnungsmethode, Prüfungsbericht eines Wirtschaftsprüfers) für das Geschäftsjahr 2021 zur Verfügung gestellt. Auf dieser Grundlage kommt der Medienrat zu dem Schluss, dass die Kostenrechnungsmethode der VOO S.A. für das Jahr 2021 den Vorschriften entspricht. Am heutigen Tag veröffentlicht der Medienrat die diesbezügliche „Mitteilung vom 30. Juni 2023 betreffend die Konformität der Kostenrechnungsmethode von VOO S.A. für das Jahr 2021“ (siehe hier).
2. März 2022
Die „Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 29. Juni 2018 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ verpflichtet VOO S.A. unter anderem eine Kostenrechnungsmethode vorzusehen, die gewissen Anforderungen entspricht. VOO S.A. hat diesbezügliche Unterlagen (Beschreibung der Kostenrechnungsmethode, Prüfungsbericht eines Wirtschaftsprüfers) für das Geschäftsjahr 2020 zur Verfügung gestellt. Auf dieser Grundlage kommt der Medienrat zu dem Schluss, dass die Kostenrechnungsmethode der VOO S.A. für das Jahr 2020 den Vorschriften entspricht. Am heutigen Tag veröffentlicht der Medienrat die diesbezügliche „Mitteilung vom 2. März 2022 betreffend die Konformität der Kostenrechnungsmethode von VOO S.A. für das Jahr 2020“ (siehe hier).
13. Juli 2021
Die „Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 29. Juni 2018 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ verpflichtet VOO S.A. unter anderem eine Kostenrechnungsmethode vorzusehen, die gewissen Anforderungen entspricht. VOO S.A. hat diesbezügliche Unterlagen (Beschreibung der Kostenrechnungsmethode, Prüfungsbericht eines Wirtschaftsprüfers) für das Geschäftsjahr 2019 zur Verfügung gestellt. Auf dieser Grundlage kommt der Medienrat zu dem Schluss, dass die Kostenrechnungsmethode der VOO S.A. für das Jahr 2019 den Vorschriften entspricht. Am heutigen Tag veröffentlicht der Medienrat die diesbezügliche „Mitteilung vom 12. Juli 2021 betreffend die Konformität der Kostenrechnungsmethode von VOO S.A. für das Jahr 2019“ ((siehe hier)). Für die entsprechenden Mitteilungen der anderen Mitglieder der KRK siehe: BIPT – www.bipt.be, CSA – www.csa.be, VRM – www.vlaamseregulatormedia.be/nl.
28. Juni 2021
Am 24. Juni 2021 hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) die „Entscheidung über die Analyse der Einmalentgelte („One-Time Fees“) des Standardangebotes von VOO S.A. für den Zugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet“ verabschiedet. Dabei handelt es sich um Tarife, die ein alternativer Betreiber zusätzlich zu den monatlichen Gebühren einmalig an VOO S.A. für die Freischaltung und Installation von (Neu-)Kunden, für Reparaturen oder das Hinzufügen eines (eigenen) digitalen TV-Kanals zahlen muss. Die neuen Gebühren ersetzen die im Jahr 2018 festgelegten Übergangstarife. Die Entscheidung finden Sie hier. Eine diesbezügliche Pressemitteilung der KRK finden Sie hier.
17. Mai 2021
Zur Vorbereitung der nächsten Analyse der Breitband- und Fernsehmärkte hat das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) einen Fragebogen zur Situation der Breitband und Fernsehmärkte (Technologien, Endkundenmärkte, Großkundenmärkte, Bewertung der beträchtlichen Marktmacht, Notwendigkeit von regulatorischen Verpflichtungen) erstellt. Den Fragebogen und die E-Mailantwortadresse finden Sie unter https://www.ibpt.be/operateurs/publication/reexamen-des-marches-du-haut-debit-et-de-la-radiodiffusion-questionnaire-2020. Antworten sind erwünscht bis zum 31. Mai. Die Antwortfrist wird bis zum 30. September verlängert!
29. März 2021
Entscheidung der KRK vom 25. März 2021 über die Genehmigung des Standardangebotes von VOO S.A. für den Zugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet: Am 25. März 2021 hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK), d.h. das BIPT, der CSA, der Medienrat und der VRM, mehrere Entscheidungen über die Genehmigung der Standardangebote für den Zugang zum Fernseh- und Breitbandangebot über Kabelnetze angenommen. Eine dieser Entscheidungen betrifft die Genehmigung des Standardangebotes von VOO S.A. für den Zugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet. Das Standardangebot erläutert die Bedingungen (mit Ausnahme der Tarife: siehe Entscheidung der KRK vom 26. Mai 2020) zu denen ein konkurrierender Betreiber Zugang zum Kabelfernsehnetz und zum Fernsehangebot von VOO S.A. erhalten kann, um mittels dieses Zugangs seinerseits Endkunden (einschließlich professionellen Kunden) Fernsehdienste anzubieten. Die Entscheidung finden Sie hier.
Die anderen KRK-Entscheidungen über die Standardangebote für den Zugang zu den Fernsehkabelnetzen finden Sie auf den Websites der anderen Mitglieder der KRK:
Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT)
20. Oktober 2020
Kontext: Am 29. Juni 2018 hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) eine „Entscheidung betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ angenommen. Gemäß dieser Entscheidung wurden VOO S.A. Verpflichtungen zur Preiskontrolle und zur Transparenz auferlegt.
Öffentliche Konsultation: Die vorliegende Konsultation betriff den „Entscheidungsentwurf des Medienrates über die Analyse der Einmalentgelte („One-Time-Fees“) und des monatlichen Mietentgelts „SLA Repair“ im Rahmen des Standardangebotes von VOO S.A. für den Zugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet“. Stellungnahmen zu diesem Entscheidungsentwurf werden bis zum 12. November 2020 einschließlich erwartet mittels E-Mail an info@medienrat.be. Den Entscheidungsentwurf finden Sie hier.
27. Mai 2020
Die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) beschließt neue monatliche Großhandelstarife für den Zugang zu Kabelnetzen, einschließlich des Netzes von VOO.
Die Entscheidung der KRK vom 26. Mai 2020 über die monatlichen Tarife für den Großhandelszugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber für Fernsehen im deutschen Sprachgebiet finden Sie hier. Eine diesbezügliche Pressemitteilung der KRK finden Sie hier
Mai 2020
Die Europäische Kommission billigt neue Großhandelstarife für den Zugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber.
Pressemitteilung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) über die Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 5. Mai 2020 zu Entscheidungsentwürfen der KRK. Die Pressemitteilung finden Sie hier.
Mai 2020
Öffentliche Konsultation über den Entscheidungsentwurf über das Standardangebot von VOO S.A. für den Großhandelszugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet
Auf Anfrage von Marktteilnehmern wird die Frist um Stellungnahmen zu dieser, im April veröffentlichten und unten stehend beschriebenen, öffentlichen Konsultation einzureichen (info@medienrat.be) vom 19. Mai 2020 bis zum 26. Mai 2020 einschließlich verlängert.
April 2020
Kontext: Am 29. Juni 2018 hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) eine „Entscheidung betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“ angenommen. Gemäß dieser Entscheidung ist VOO S.A. unter anderem verpflichtet, im Rahmen ihrer Transparenzverpflichtungen ein Standardangebot zu veröffentlichen.
Öffentliche Konsultation: Die vorliegende Konsultation betriff den „Entscheidungsentwurf des Medienrates über die Genehmigung des Standardangebotes von VOO S.A. für den Großhandelszugang zum Fernsehangebot im deutschen Sprachgebiet“, welcher das Standardangebot von VOO S.A. bewertet, sowie das Standardangebot von VOO S.A. an sich. Stellungnahmen zu dieser Konsultation werden bis zum 19. Mai 2020 einschließlich erwartet mittels E-Mail an info@medienrat.be. Die diesbezüglichen Dokumente finden Sie hier (Entscheidungsentwurf) und hier (Standardangebot von VOO S.A.).
September 2019
Pressemitteilung der Regulierungsbehörden für Telekommunikation und audiovisuelle Medien über den Entscheid des Märktegerichtshofs Brüssel vom 4. September 2019 mit dem dieser die Klagen gegen die Regulierung der Breitband- und Fernsehmärkte abweist (KRK Entscheidungen vom 29. Juni 2018). Pressemitteilung
Juli 2019
Pressemitteilung der Regulierungsbehörden für Telekommunikation und audiovisuelle Medien über die monatlichen Tarife für den Großhandelszugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber. Pressemitteilung
Öffentliche Konsultation bis zum 6. September 2019 zum „Entscheidungsentwurf des Medienrates über die monatlichen Tarife für den Großhandelszugang zu den Netzen der Kabelnetzbetreiber im deutschen Sprachgebiet“. Alle interessierten Kreise werden hiermit eingeladen ihre Stellungnahme einzureichen unter info@medienrat.be. Konsultationsdokument
Juni 2018
Pressemitteilung der KRK : Die Telekom und Medienregulierungsbehörden haben eine Entscheidung für mehr Wettbewerb und mehr Auswahl auf den Breitband- und Fernsehmärkten angenommen. Pressemitteilung
Juni 2018
Entscheidung der KRK vom 29. Juni 2018 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet. Entscheidung und Korrigenda vom 11. Juli 2018
Mai 2018
Pressemitteilung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) über die Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 25. Mai 2018 zu den Entscheidungsentwürfen der KRK bezüglich der neuen Analyse der Märkte für Breitband-Internetzugang und Fernsehen.Pressemitteilung
Mai 2018
Pressemitteilung der KRK über die Notifizierung an die Europäische Kommission von Entscheidungsentwürfen bez. der neuen Analysen der Märkte für Breitband-Internetzugang und Fernsehen. Pressemitteilung
Juli 2017
Pressemitteilung der Regulierungsbehörden für Telekommunikation und audiovisuelle Medien über eine neue Analyse der Märkte für Breitband-Internetzugang und Fernsehen. Pressemitteilung
Öffentliche Konsultation zum „Beschlussentwurf der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet“. Alle interessierten Kreise werden hiermit eingeladen der Beschlusskammer des Medienrates bis zum 15. September 2017 ihre Stellungnahme einzureichen unter info@medienrat.be. Konsultationsdokument
Verlängerung der öffentlichen Konsultation zur Analyse des Fernsehmarktes im Deutschen SprachgebietAm 7. Juli 2017 haben die Regulatoren der Flämischen Gemeinschaft (VRM), der Französischen Gemeinschaft (CSA) und der Deutschsprachigen Gemeinschaft (MEDIENRAT) sowie das BIPT gemeinsam eine öffentliche Konsultation bezüglich eines Beschlussentwurfs zur Analyse des Fernsehmarktes in die Wege geleitet.
Diese öffentliche Konsultation wird ausnahmsweise bis zum 29. September 2017 einschließlich verlängert.
Bisherige Schritte
Brüssel, den 19. Februar 2016 - Die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) hat die revidierten Tarife gebilligt, die Brutélé, Nethys (VOO) und Telenet den Betreibern, die über die Kabelnetze Breitband- und Fernsehdienste anbieten wollen, anrechnen dürfen. Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Anmerkungen über den Entwurf der Tarifierungsentscheidung formuliert, hat aber der KRK grünes Licht für die weiteren Schritte gegeben. Die KRK hat diese Anmerkungen berücksichtigt und die revidierten Tarife endgültig festgelegt. Die diesbezügliche Pressemitteilung finden Sie unten.
Am 21. Dezember 2012 veröffentlichte der Medienrat den "Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2013/X über das Großhandelstandardangebot von TECTEO". Auf Wunsch mehrerer Beteiligter verlängerte die Beschlusskammer des Medienrates mit Beschluss vom 6. Februar 2013 die Dauer der öffentlichen Konsultation zu diesem Entwurf bis zum 20. Februar 2013. Darüber hinaus veröffentlichte die Beschlusskammer am 16. April 2013 den "Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2013/X über die Großhandelspreise für die Zugangsdienste zu den Kabelnetzen auf dem deutschen Sprachgebiet". Somit wurde eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Auf Wunsch mehrerer Beteiligter verlängerte die Beschlusskammer des Medienrates mit Beschluss vom 10. Mai 2013 die Dauer der Konsultation zu diesem Entwurf bis zum 27. Mai 2013. Die KRK (Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation) vereinigt den Vlaamse Regulator voor de Media, den Conseil supérieur de l’Audiovisuel, den Medienrat und das BIPT. Am 14. Mai 2013 veröffentlichte der Medienrat die gemeinsame Mitteilung der in der KRK vertretenen Regulierungsbehörden über die nächsten Verfahrensschritte. Die Mitteilung enthielt einen terminierten Zeitplan.
Am 3. September 2013 nahm die KRK eine Entscheidung über das Standardangebot von Tecteo im deutschen Sprachgebiet an. Diese Entscheidung hat dem Kabelnetzbetreiber eine Frist von 30 Tagen eingeräumt, um sein Standardangebot in Einklang mit den Bestimmungen dieser Entscheidung zu bringen. Die Beschlusskammer des Medienrates veröffentlichte durch eine Mitteilung vom 29. Oktober 2013 das von Tecteo abgeänderte Standardangebot für das deutsche Sprachgebiet. Der Medienrat wies darauf hin, dass das Standardangebot auf den ersten Blick nicht ganz mit der Entscheidung der KRK vom 3. September 2013 übereinstimmt. Der Medienrat hat die erforderlichen Schritte unternommen, um dieses Standardangebot so bald wie möglich mit der oben genannten Entscheidung und den Bedürfnissen des Marktes in Einklang zu bringen.
Am 12. Dezember 2013 hat die KRK hat die Beschlüsse, welche die Tarife festlegen, die Brutélé, Coditel (Numéricable), Tecteo und Telenet den Betreibern, die über den Kabel Fernsehen und Breitbanddienste anbieten wollen, in Rechnung stellen dürfen, am 11. Dezember 2013 angenommen.
Die diesbezüglichen Dokumente und Erläuterungen finden Sie unter den Links „KRK Entscheidung Großhandelspreise (11. Dezember 2013)“, „KRK Gemeinsame Mitteilung (11. Dezember 2013)“ – samt Anhang – und „KRK Pressemitteilung (11. Dezember 2013)“. Am 27. Mai 2015 hat die Beschlusskammer des Medienrates entschieden, eine neue öffentliche Konsultation zu starten. Gegenstand der Konsultation war das Dokument „Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2015/X vom… über die Revision der Großhandelspreise für die Zugangsdienste zu den Kabelnetzen auf dem deutschen Sprachgebiet“. Die Beteiligten hatten die Opportunität, Stellung zu diesem Dokument zu nehmen. Die Beschlusskammer hat entschieden, die ursprünglich am 23. Juni auslaufende Frist bis zum 15. Juli 2015 zu verlängern.
Schließlich hat die Beschlusskammer am 14. September 2015 entschieden, eine neue öffentliche Konsultation einzuleiten, damit die Beteiligten die Opportunität haben, Stellung zu nehmen. Thema war das Dokument „Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2015/X vom… zur Genehmigung des Standardangebots von Nethys“. Nethys ist der Rechtsnachfolger von Tecteo (Marke VOO). Die Konsultation lief am 13. Oktober 2015 aus.
Am 9. Dezember 2015 hat die KRK hat die Tarife, die Brutélé, Coditel (Numéricable), Nethys und Telenet den Betreibern, die über den Kabel Fernseh- und Breitbanddienste anbieten wollen, anrechnen dürfen, überprüft. Die KRK-Entscheidungen wurden der Europäischen Kommission notifiziert, die einen Monat Zeit hatte, um die Entscheidungen auf ihre Rechtmäßigkeit im Licht des europäischen Rechts zu prüfen.
Schließlich hat die Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) am 19. Februar 2016 die revidierten Tarife (nach Durchführung der Konsultation der Europäischen Kommission) gebilligt, die Brutélé, Nethys (VOO) und Telenet den Betreibern, die über die Kabelnetze Breitband- und Fernsehdienste anbieten wollen, anrechnen dürfen.
Fragebogen für die Marktanalyse 2016
Den Beschlussentwurf der Beschlusskammer des Medienrates zur Regulierung des Fernsehmarktes im Gebiet deutscher Sprache finden Sie hier.
Die Pressemitteilung der KRK: Die Europäische Kommission hat keine grundlegenden Einwände gegen die Breitband- und Rundfunkmarktanalysen finden Sie hier.
Die Pressemitteilung der KRK zur Veröffentlichung der Entscheidungen in Sachen Fernseh- und Breitbandmärkte finden Sie hier.
KRK-Entscheidung über die Analyse des Fernsehmarkts (1. Juli 2011)
Die Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 1. Juli 2011 betreffend die Analyse des Fernsehmarktes im deutschen Sprachgebiet finden Sie hier (Berichtigung vom 7. Februar 2012)
Standardangebot von Tecteo im Rahmen der KRK-Entscheidung (13. November 2012)
Öffentliche Konsultation zum Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2013/X über das Großhandelstandardangebot von TECTEO (21. Dezember 2012)
Öffentliche Konsultation zum Entwurf eines Beschlusses der Beschlusskammer des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Nr. 2013/X über die Großhandelspreise für die Zugangsdienste zu den Kabelnetzen auf dem deutschen Sprachgebiet (16. April 2013)
Gemeinsame Mitteilung der in der KRK vertretenen Regulierungsbehörden über die nächsten Verfahrensschritte in Bezug auf die Annahme der quantitativen und qualitativen Entscheidungen (14. Mai 2013)
KRK-Entscheidung über das Großhandelstandardangebot von Tecteo (3. September 2013)
Angepasstes Standardangebot von Tecteo (29. Oktober 2013)
KRK Entscheidung Großhandelspreise (11. Dezember 2013)
KRK Gemeinsame Mitteilung (11. Dezember 2013)
KRK Pressemitteilung (11. Dezember 2013)
Fragebogen für die Marktanalyse 2014 (18. Dezember 2013)
Entscheidung der KRK zur Berichtigung der Entscheidung über die Märkte 4 und 5 (18. Dezember 2014).
Anhang zur Entscheidung der KRK zur Berichtigung der Entscheidung über die Märkte 4 und 5 (18. Dezember 2014).
Pressemitteilung der KRK in Bezug auf die Entscheidung der KRK zur Berichtigung der Entscheidung über die Märkte 4 und 5 (23. Dezember 2014).
Entwurf eines Beschlusses zur Genehmigung des Standardangebots von Nethys (14. September 2015)
Standardangebot Nethys (14. September 2015)
Pressemitteilung KRK-DE (9. Dezember 2015)
KRK-Beschlussentwurf Großhandelspreise (8. Dezember 2015)
Wholesale price calculator (8. Dezember 2015)
KRK-Pressemitteilung (19. Februar 2016)